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Sitzung des Rates der SOZ-Regierungschefs in Taschkent

02.12.2013

Am 29. November 2013 fand in Taschkent die zwölfte Sitzung des Rates von Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit statt.

Das Treffen begann mit einem Treffen in einem engen Kreis des Ministerpräsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev , Premierministers von Kasachstan Serik Ahmetov, des Premierministers des Staatsrates der Volkrepublik China Li Keqiang, der Ministerpräsidenten der Kirgisischen Republik Jontura Satibaldiev, Ministerpräsidenten der Russischen Föderation Dmitri Medwedew und Ministerpräsidenten Tadschikistan Qohir Rasulzoda. An den Verhandlungen nahmen der SOZ-Generalsekretär Dmitry Mezenzev und Direktor des Executiven Komitees regionaler Anti-Terror- Struktur der SOZ Zhang Xinfeng teil.

Im Verlauf der Gespräche, die vertraulicher und konstruktiver Atmosphäre vergingen, wurde vor allem darauf hingewiesen, dass sich die Tätigkeit der SOZ entwickelt. Der Vertrag über langfridtige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit, unterzeichnet 2007, dient als eine Rechtsgrundlage dafür.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat sich in kurzer Zeit dynamisch entwicklet und in eine renommirte internationale Organisation verwandelt. Vom Jahr zu Jahr steigt ihr Status und Anzahl der Länder, die den Wunsch äußern, das Mitglied dieser Organisation zu sein.

Die Hauptziele und Aufgaben der SOZ besteht in der Frage der Vertiefung des gegenseitigen respekts, Vertrauens und Freundschaft zwischen den Mitgliedstatten, Versicherung des Friedens, der Sicherheit und Stablität in der Region, Herstellung und Ausbau einer effizienten Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft, Forschung und Technik, Bildung, Kultur, Eniergiewirtschaft, Verkehr, Umwelt.

In den vergangenen Jahren entstand eine wichtige Rechtsgrundlage für die Umsetzung gemeinsamer Projekte im GUS-Raum, die mit dem Kampf gegen moderne Bedrohungen und Herausforderungen , der Sicherung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung der SOZ-Mitgliedsstaaten und auch in der ganzen Region, mit der Erweiterung der Zusammenarbeit im sozial- kulturellen Bereich verbunden sind.

Die Teilnehmer des Rates von Regierungschefs betrachteten eine breite Palette von Aufgaben, die in der letzten Sitzung des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten vor den Regierungen gestellt sind. Diese Fragen beziehen sich auf die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten in Bereichen Handelswirtschaft, Forschung und Technik, Kultur, Verkehr.

Die Programme vielseitiger handelswirtschaftlcher Zusammnearbeit der SOZ-Mitgliedstaaten und Pläne von Maßnahmen sind auf die weitere Entwicklung der Projekte im Rahmen der SOZ in den Jahren 2012-2016 gerichtet. Es ist zu betonen, dass Konferenz von Leitern der Außenwirtschafts- und Außenhandelsbehörden der SOZ-Mitgliedstaaten, die zur Vertiefung und Entwicklung der wirtschaftlichen und investitionspolitischen Zusammenarbeit am 23. Oktober 2013 in Taschkent stattgefunden hat, wurde der Beschluß über die sukzessive Umsetzung der Programme und Pläne von Veranstaltungen angenommen.

An der Sitzung des Rates im erweiterten Bestand beteiligten sich die Vorsitzende der Verwaltung des Geschäftsrates der SOZ und des Rates für Interbankenverein der SOZ, Vertreter der Beobachterstaaten – der zweite Vizepräsident der Islamischen Republik Afganistan M. Halili, der erste Stellvertreter des Außenministers der Republik Indien S. Singh, der Minister für Industrie, Bergbau und Handel der Islamischen Republik Iran M. Nematzade, der Stellvertreter des Premierministers der Mongolei D. Terbishdagva, der Berater des Premierministers der Islamischen Republik Pakistan für nationale Sicherheit und äußere Angelegenheiten S. Aziz sowie die Vertreter internationaler Partnerorganisationen –der Stellvertreter des Generalsekräters der UNO – der Exekutive Sekräter ESCATO der UNO N. Haiser, der Vorsitzende des Exekutiven Komitees – der Exekutive Sekräter der GUS S. Lebedev und der Stellvertreter des Generalsekräters ACEAN Nyan Lin.

Die Teilnehmer der Sitzung hörten die Information über die Tätigkeit des Geschäftsrates und Interbankenvereins der SOZ an und werteten sie positiv, anschließend empfahlen sie an diesen Strukturen, die Zusammenarbeit für Entwicklung von Projekten im Rahmen der Organisation zu intensivieren. Es ist zu erwähnen, dass diese Projekte auf die Förderung der Vesicherung einer stabilen sozial-ökonomischen Entwicklung im SOZ-Raum, unter anderem durch die Bereitstellung der makroökonomischen Stabilität und finanzieller Festigkeit, Modernisierung der Industrieinfrastruktur, Vervollständigung des Mechanismus der finanziellen Sicherung von Investitionsprojekten, Herstellung direkter Kontakte zwischen den Geschäftskreisen und Finansinstitutionen der Mitgliedstaaten der SOZ gerichtet sind.

Es wurde auf die Wichtigkeit der weiteren Entwicklung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet Luft-, Straßen -und Bahnverbindungen, Bau und effektiver Einsatz von multimodalen Transport-und Logistik –Komplexen hingewiesen.

In dieser Hinsicht wurde in der Sitzung betont die Notwendigkeit einer frühzeitigen Unterzeichnung des Abkommens zwischen den Regierungen der SOZ- Mitgliedstaaten über die Schaffung günstiger Bedingungen für den internationalen Straßenverkehr, die zu einer soliden Rechtsgrundlage für eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit im Straßengüterverkehr wird.

Ein großes Augenmerk wurde auf die Notwendigkeit der Vertiefung der multilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Realisierung von Vereinbarungen zwischen den Regierungen der SOZ-Mitgliedstaaten über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Landwirtschaft und Gesundheitswesens gelegt.

In diesem Zusammenhang wurde auf die Wichtigkeit des in dieser Sitzung unterzeichneten Informierungsprogrammes über die epidemiologische Situation, die durch Infektionskrankheiten auf dem Territorium der SOZ-Mitgliedsstaaten verursacht ist, hingewiesen.

Es wurde auch vereinbart, weiterhin die gemeinsame Arbeit zur Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Umweltschutz, Kultur, Bildung, Sport, Tourismus, Wissenschaft und Technik fortzusetzen. Um das historische und kulturelle Erbe der Länder zu fördern, was zur Vertiefung der guten nachbarschaftlichen Beziehungen , Freundschaft und Zusammenarbeit, zur Förderung des interkulturellen Dialogs zu Interessen der Völker im SOZ-Raum beiträgt, wurde über die komplette Nutzung des touristischen Potentilas der Region vereinbart.

In dieser Sitzung wurde auch darüber hinaus der Bericht des SOZ-Sekretariats über den Gang der Umsetzung des Programmes für multilaterale handelswirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten der Organisation bewilligt, ihre Haushalt für das Jahr 2014 genehmigt. Es wurden auch Beschlüsse über die Fragen, die mit der finanziellen und organisatorischen Aktivitäten der ständigen Gremien der SOZ verbunden sind, angenommen.

Am Ende der zwölften Sitzung wurde ein gemeinsames Kommuniqué des Rates von Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten unterzeichnet.

Beim Treffen mit Vertretern der Massenmedien wurde hervorgehoben, dass die Sitzung effizient stattfand. Die unterzeichneten Dokumente werden zur weiteren Entwicklung einer praktischen Zusammenarbeit zwischen den SOZ-Mitgliedstaaten beitragen.

Die Regierungschefs wiesen auf das hohe Niveau der Organisation und Durchführung der Sitzung des Rates von Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten und bedankten sich beim Gastgeberland für die herzliche Gastfreundschaft.

Die nächste Sitzung des Rates von Ministerpräsidenten der SOZ-Mitgliedsstaaten wird 2014 in der Republik Kasachstan stattfinden.

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