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Die Verfassung – gegenseitige Achtung und Verantwortung zwischen Staat und Bürger

04.12.2013

Usbekistan verfügt heute über eine sich dynamisch entwickelnde Gesetzgebung, die den allgemeingültigen demokratischen internationalen Rechtsnormen entspricht. Eine wesentliche Grundlage dieser Entwicklung ist die Verfassung der Republik Usbekistan, das zu Recht als eine der demokratischsten der Welt gilt. In der Verfassung spiegelt sich die Haltung des Staates zu den demokratischen Idealen, den Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit sowie zu den allgemein anerkannten Rechten und Freiheiten des Menschen deutlich wieder.

Eine wichtige Errungenschaft der Verfassung unseres Landes ist die organische Verbindung zwischen den jahrhundertealten Traditionen des usbekischen Volkes, der historisch gewachsenen Rechtskultur des Orients und der allgemeinen menschlichen Werte der Demokratie und der Freiheit, der Gleichheit und des Humanismus, der Gerechtigkeit und der Menschenrechte.

Die Verfassung garantiert allen Bürgern den Zugang zu staatlichen und gesellschaftlichen Belangen sowie zu Wirtschaft, Bildung und Kultur und zum politischen Leben. In den Artikeln unserer Verfassung fanden die starken Motive für die Herausbildung einer gegenseitigen Achtung der Rechte und das Bewusstsein für die gegenseitige Verantwortung von Staat und Bürger bei Anerkennung des Vorranges der persönlichen Rechte und der Menschenrechte vor den Rechten des Staates ihren Niederschlag.

Parallel zur Schaffung einer Gesetzgebungsgrundlage in der Republik Usbekistan gab es umfangreiche Aktivitäten zum institutionellen Aufbau von Mechanismen für den Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen. Hier ist darauf hinzuweisen, dass der Staat der Hauptinitiator in diesem Prozess ist.

Als Antwort auf den Aufruf der Zweiten Weltmenschenrechtskonferenz der UNO (Wien, 1993) zur Gründung von Institutionen für Menschenrechte in allen Ländern wurden in Usbekistan folgende Institutionen errichtet:

- das Verfassungsgericht;

- der Bevollmächtigte für Menschenrechte beim Oliy Majlis (Parlament) (Ombudsmann);

- das Nationale Zentrum für Menschenrechte der Republik Usbekistan;

- das Institut für Gesetzeskontrolle beim Präsidenten der Republik Usbekistan;

- der Ausschuss für demokratische Einrichtungen, nichtstaatliche Organisationen und Selbstverwaltung bei der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.

Bis heute hat Usbekistan Unterzeichner mehr als 70 grundlegenden internationalen Dokumenten im Bereich der Rechte und Freiheiten des Menschen, darunter die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die UN-Konvention für die Rechte der Kinder, die Genfer Konventionen mit den dazugehörigen Zusatzprotokollen, die UN-Frauenrechtskonvention, den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Internationale Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, die UN-Antifolterkonvention, die Charta von Paris u.v.a. unterzeichnet.

Seit der dieser internationalen Verpflichtungen erstattet die Republik Usbekistan stets zeitnah Bericht über deren Erfüllung, indem die nationalen Berichte regelmäßig an die jeweilige Kommission der UNO übermittelt werden. Die Koordinierung obliegt dem Nationalen Zentrum für Menschenrechte der Republik Usbekistan, zu dessen Aufgaben auch die Erstellung der genannten nationalen Berichte gehört.

Dieses Zentrum wurde auf Erlass des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 31. Oktober 1996, in dem auch die Ziele und Aufgaben dieses Zentrums festgelegt sind, geschaffen. Zu diesen Aufgaben und Zielen gehören die Erstellung eines staatlichen Planes für die Umsetzung der Verfassung, der Gesetze und der allgemein anerkannten internationalen Rechtsnormen auf dem Gebiet der Menschenrechte mit den entsprechenden Strategien sowie die Entwicklung der Zusammenarbeit der Republik Usbekistan mit nationalen und internationalen Organisationen und die Erstellung der nationalen Berichte.

Des Weiteren ist das Zentrum als Berater für die staatlichen Behörden sowie für gesellschaftliche Organisationen und Verbände für Menschenrechte tätig. Es koordiniert die Tätigkeit der staatlichen Behörden bei Schulungen sowie bei der Herausgabe und Verbreitung von entsprechendem Schulungsmaterial und erstellt eine Datenbank über die Umsetzung und Entwicklung der Menschenrechte in unserem Land.

In den Jahren der Unabhängigkeit wurden vom Nationalen Zentrum für Menschenrechte der Republik Usbekistan 30 nationale Berichte und 10 staatliche Pläne für die Umsetzung der Empfehlungen der UN-Vertragsorgane und des UN-Menschenrechtsrates zur allgemeinen regelmäßigen Überprüfung vorgelegt.

Das Zentrum wird außerdem durch Beteiligung an der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen sowie durch die Erstattung von Gutachten zu Fragen der Rechte und Freiheiten des Menschen in die Gesetzgebung einbezogen. Die Kontrolle der Wahrung und des Schutzes der Rechte, Freiheiten und rechtlichen Interessen erfolgt durch die Prüfung von Eingaben.

Quelle: Nationales Zentrum für Menschenrechte der Republik Usbekistan

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